In der Ratssitzung am Dienstag wird der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen und aus der grünen Fraktion ist zu hören, dass die GRÜNEN dieses Jahr nicht gegen den Haushalt stimmen werden.

Nils Lessing, grüner Fraktionssprecher: „Wir begrüßen es, dass der Haushalt für da nächste Jahr diesmal erstmalig schon im Dezember beschlossen wird. So kann die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung verkürzt werden und wichtige Projekte früher gestartet werden. Das haben wir GRÜNE seit Jahren gefordert.“

Trotz zusätzlicher Ausgaben für neue Stellen wird der Haushalt 2019 ausgeglichen sein. „Wir freuen uns natürlich auch, dass dieser Haushalt ausgeglichen ist und wir keine Steuererhöhungen verabschieden müssen. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit, die Stadt schiebt einen hohen Schuldenberg vor sich her und in naher Zukunft müssen wir z.B. in eine Gesamtschule, einen Veranstaltungsort oder in die Verkehrsinfrastruktur investieren.“ so Lessing weiter.    Mehr »

In den letzten Haushaltsplanberatungen stimmten alle Fraktionen im Rat für den Antrag der GRÜNEN, ein Radverkehrskonzept zu erstellen und Mittel dafür in den Haushalt 2018 einzustellen.  „Nachdem die Verwaltung im letzten Planungsausschuss bekannt gegeben hat, dass die Mittel für das Radverkehrskonzept nicht wie beschlossen in den Haushalt 2018 eingesetzt worden sind, waren wir natürlich mehr als erstaunt. Daher haben wir eine Anfrage für die Ratssitzung zu dem Thema gestellt.“, so Nils Lessing, Fraktionssprecher der Mettmanner GRÜNEN.

Die GRÜNEN wollen von der Verwaltung unter anderem wissen, welche Schritte zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts bis jetzt schon unternommen wurden. Außerdem soll die Verwaltung darstellen, wie trotz einer schwierigen Haushaltslage die notwendigen Mittel im Haushalt 2019 eingestellt werden und ob es Fördermittel für das Projekt gibt. „Das Stadtradeln, an dem auch wir uns erfolgreich beteiligt haben, war eine tolle Werbung fürs Radfahren in Mettmann. Jetzt müssen aber schnell konkrete Maßnahmen folgen um Mettmann attraktiver für den Fahrradverkehr zu gestalten“, fordert Christoph Hütten, Ratsherr und Mitglied im Planungsausschuss. 

Im Schulausschuss wird über die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans beraten, da der aktuelle mit dem Schuljahr 2018/2019 endet. Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN dazu: „Viele Kinder der 4. Klassen wurden dieses Jahr an umliegenden Gesamtschulen abgewiesen, da diese schon ausgelastet sind. Darüber hinaus werden 71 von 340 Kindern der 4.Klasse keine weiterführende Schule in Mettmann besuchen, sondern auspendeln. Insgesamt gingen im letzten Schuljahr 180 Mettmanner Kinder und Jugendliche auf die Gesamtschule in Heiligenhaus. Die seit Jahren hohe Auspendlerzahlen und der abgefragte Elternwunsch mit einem deutlichen Votum für eine Gesamtschule in Mettmann fordern ein Handeln der Politik.“    Mehr »

Die GRÜNEN wollen dem Haushalt 2018 unter der Bedingung zustimmen, dass ihr Antrag, die Stadthalle nicht zu sanieren, sondern alternative Planungen für ein Bürgerzentrum zu verfolgen, in der Ratssitzung eine Mehrheit findet.

Nils Lessing, grüner Fraktionssprecher dazu: „Die Entscheidung, nicht weiter in die bestehende Halle zu investieren, hätte schon vor 10 Jahren erfolgen sollen. Eine Sanierung für mindestens 8 Millionen Euro, damit dann die bauliche Struktur der 70iger Jahre restauriert wird, halten wir für unverantwortlich. Die im letzten Jahr vom Rat beauftragte Untersuchung kommt auch zu dem Ergebnis, dass ein zweckmäßiger Betrieb einer sanierten Halle nur mit einem deutlich erhöhten Zuschuss und viel mehr Personal möglich ist. Daher müssen wir jetzt handeln, um nicht in den kommenden Haushaltsjahren in eine finanzielle Schieflage zu kommen.“

„Einige grundsätzliche Dinge sind in diesem Haushaltsplan nicht mit konkreten finanziellen Mitteln hinterlegt worden. Dazu zählen wir nicht nur die Zukunft der Stadthalle, sondern auch den Umbau oder Neubau der Feuerwache und die baulichen Investitionen für eine zukunftsfähige Schullandschaft. Hier muss der Rat bald Entscheidungen treffen. Beim Thema Schullandschaft werden wir GRÜNE weiterhin für die Errichtung einer Gesamtschule kämpfen.“, so Hanne Steffin-Özlük stellvertretende Fraktionssprecherin.    Mehr »

Die Mettmanner Grünen haben für die anstehende Haushaltsdebatte beantragt, die Stadthalle nicht zu sanieren, sondern die Option eines multifunktionalen Bürgerzentrums an Stelle der Stadthalle zu verfolgen. „Wir GRÜNE haben schon vor mehr als 10 Jahren gefordert, die Stadthalle schnellstmöglich zu schließen und andere Wege für ein attraktives Kulturangebot aufzuzeigen.“, meint Nils Lessing, Fraktionssprecher. Die GRÜNEN waren mit diesem und anderen Anträgen zur Stadthalle an einer großen Mehrheit aus CDU und SPD im Stadtrat gescheitert, die sich schließlich im letzten Jahr für eine Sanierung der Halle ausgesprochen hatte. „Eine Sanierung für mindestens 8 Millionen Euro, damit dann die bauliche Struktur 70iger Jahre restauriert wird, halten wir nicht nur wirtschaftlich für unverantwortlich. Die Angebote in einer sanierten Halle werden sich nicht deutlich verbessern lassen, da sich die bauliche Struktur nicht ändern wird. Mettmann braucht nicht so eine große Halle, sondern ein modernes kleineres Bürgerzentrum mit flexibler Raumaufteilung und Barrierefreiheit“, so Lessing weiter. Die im letzten Jahr vom Stadtrat beauftragte Untersuchung kommt auch zu dem Ergebnis, dass ein zweckmäßiger Betrieb der sanierten Halle nur mit einem deutlich erhöhten Zuschuss und viel mehr Personal möglich ist. „Wir hoffen sehr, dass die anderen Fraktionen durch das Ergebnis der Untersuchung etwas nachdenklicher geworden sind und unserem Antrag zustimmen werden“, resümiert Nils Lessing

Die GRÜNEN wollen den Empfehlungen des aktuellen Verkehrsgutachtens nach mehr ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr folgen und wollen auch nach der Diskussion im letzten Planungsausschuss die Netztrennung vorerst nicht aufheben. „Wir sollten erst einmal das fertige Verkehrsgutachten und die Empfehlungen daraus abwarten, die Bauarbeiten beenden und schauen, wie die Verkehrsströme sich dann verhalten. Erst danach haben wir eine fundierte Grundlage für Änderungsmaßnahmen. Durch die momentane Debatte werden doch eher die einzelnen Stadtteile und Interessengruppen gegen einander ausgespielt.“, bemängelt Christoph Hütten, Mitglied im Planungsausschuss. „Für uns GRÜNE war schon immer klar, dass neue Straßen nur mehr Verkehr produzieren oder diesen bestenfalls einfach umverteilen. Immer deutlicher ist aber auch geworden, dass Mettmann ein riesiges Problem mit dem innerstädtischen Quell- und Zielverkehr hat, der sich nicht mit Umgehungsstraßen aus der Stadt heraushalten lässt.“, so Hütten weiter.

Nach Ansicht der GRÜNEN wurde bei vielen Planungen in der Vergangenheit der Autoverkehr in den Vordergrundgrund gestellt. Nils Lessing, Fraktionssprecher dazu: „Die Folgen der jahrzehntelang auf den Autoverkehr zugeschnittenen Politik erleben wir heute, lösen lässt sich das nur durch einen schnellen Aufbau von vernünftigen Verkehrsmitteln und –wegen. Wir brauchen z.B. Stadtbuslinien mit kleineren elektrischen Bussen und ein funktionierendes Radwegenetz in der Stadt. Die Stadt muss endlich für den Radverkehr und für Fußgänger attraktiv werden, nur dann bekommen wir die Verkehrsproblematik in den Griff. Wir GRÜNE werden daher in den Haushaltplanberatungen deutlich mehr Mittel für die Förderung des Radverkehrs beantragen“ 

Den Antrag der SPD, die Einrichtung einer Gesamtschule in Mettmann aufzugeben und stattdessen die Realschule mit einem Hauptschulzweig auszustatten, stößt bei den Grünen auf wenig Gegenliebe. „Das ist ein Vorschlag gegen den erklären Elternwillen und gegen eine fortschrittliche Schulentwicklung. Eine deutliche Mehrheit der befragten Eltern hat sich 2016 für die Gründung einer Gesamtschule in Mettmann ausgesprochen und das sicher nicht nur vor dem Hintergrund von G 8 an den Gymnasien.“, so Hanne Steffin-Özlük, Mitglied der Grünen im Schulausschuss. Der beschlusslos in den Hauptausschuss vertagte Antrag der SPD begründet die Abkehr von der Gesamtschule mit der Möglichkeit der Gymnasien, wieder G9 einzuführen.

Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen dazu: „Seit langer Zeit setzen wir GRÜNEN uns bereits für eine Gesamtschule in Mettmann ein und auch schon vor der Einführung von G8 hatte Mettmann eine extrem hohe Auspendlerzahl von Schülerinnen und Schülern, die eine Gesamtschule in umliegenden Städten besuchen. Wir Grünen wollen weiterhin eine Schule des gemeinsamen Lernens für alle in Mettmann.“ „Wir werden in der kommenden Ratssitzung eine verbindliche Elternbefragung über die Gründung einer Gesamtschule beantragen. Gegen diesen Antrag kann sicherlich keine Fraktion stimmen, die vorher verkündet hat auf jeden Fall den Elternwillen umsetzten zu wollen.“, so Lessing weiter. 

Die GRÜNEN sind aus Kostengründen gegen die geplante 500000 Euro teure neue Überdachung des Waschbretts an der Mühlenstrasse und wollen im kommenden Planungsausschuss gegen die Vorlage der Verwaltung stimmen.  Nils Lessing, Fraktionssprecher dazu: „Auch wenn das Land einen großen Teil der Mittel übernimmt, bleiben bei der Stadt Mettmann noch mindestens 150000 Euro. Das ist uns bei der momentanen Haushaltslage viel zu viel und steht für uns auch in keiner Relation zum städtebaulichen Nutzen. Im Übrigen müssen die Landesgelder natürlich auch aus Steuermitteln finanziert werden.“ Die grüne Fraktion sähe das Geld an anderer Stelle in Mettmann besser ausgegeben. „Wir GRÜNE wollen den Ausbau des Radwegenetzes vorantreiben, da nur mit einer Förderung der Infrastruktur von Rad- und Fußgängerverkehr und des ÖPNVs die Verkehrsprobleme in Mettmann gelöst werden können. Die 150000 sollten daher besser in den Ausbau von Radwegen investiert werden.“, so Planungsausschussmitglied Christoph Hütten.

Die GRÜNEN hatten in der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung durchgesetzt, dass die Verwaltung Sponsoren für den geplanten Wasserspielplatz an der Oderstraße suchen soll. Es geht um jährlich anfallende Bewirtschaftungskosten von max. 4000 Euro, in denen Wasserverbrauch und Unterhalt der Anlage enthalten sind. 

Falls die Stadt doch nicht in der Lage ist einen Sponsor zu finden, kündigen die GRÜNEN an im Stadtrat  zu beantragen, dass das Geld, wie ursprünglich geplant aus dem Etat der Stadt beglichen wird. Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN dazu: „Das Geld ist gut angelegt, Wasserspielplätze sind für Kinder sehr attraktiv und der spielerische Umgang mit dem Element Wasser hat einen hohen pädagogischen Wert. Ich war schon sehr irritiert über die Diskussionen  im Jugendhilfe- und im nachfolgenden Hauptausschuss zu dem seit Jahren beschlossenen Projekt.“ 

„Wir hatten als einzige Fraktion im letzten Jugendhilfeausschuss gegen die Streichung der Wasserpumpe auf diesem Spielplatz gestimmt. Die Stadt hat in der Vergangenheit Kinder bei der Planung eingebunden und der Jugendhilfeausschuss hat anwesenden Kindern zugesagt, dass die Wasserpumpe bald aufgestellt wird. Die politisch Verantwortlichen sind den Kindern gegenüber im Wort und ich stehe auch weiterhin zu meinem Versprechen.“, so Lessing weiter.

Die Fraktion der GRÜNEN lehnt den Haushaltsentwurf ab und macht ihre Kritik vor allem an der Anhebung der Grundsteuer und der geplanten Sanierung der Stadthalle fest.

Nils Lessing, Fraktionsvorsitzender der GÜNEN dazu: "Wie die meisten anderen Fraktionen im Rat wollen wir bezahlbaren Wohnraum in Mettmann fördern, was wegen der endenden Sozialbindung von vielen Sozialwohnungen auch dringend nötig ist. Vor diesem Hintergrund ist die jetzt geplante Anhebung der Grundsteuer aber völlig kontraproduktiv, obwohl sie zu Mehreinnahmen von 600000 Euro führt. Diese deutliche Anhebung der Grundsteuer führt nämlich direkt zu höheren Mieten, da die meisten Hauseigentümer die Steuer auf ihre Mieter umschlagen werden."    Mehr »

Die Grünen setzten sich für öffentliches Gärtnern in der Innenstadt ein. Im Planungssauschuss am 1.3. wird das Projekt "Essbare Stadt" des Bürgerforums behandelt und es werden mögliche Flächen dazu von der Stadtverwaltung vorgestellt. Fraktionssprecher Nils Lessing dazu: "Wir GRÜNEN finden das tolle Projekt der essbaren Stadt gehört möglichst in die Innenstadt, wo es von vielen Menschen gesehen und genutzt wird. In anderen Städten funktioniert das auch gut. Uns erschließt sich nicht, warum die anderen Fraktionen im Rat hier eher Probleme als den Nutzen sehen." Eine politische Mehrheit hatte sich gegen den Vorschlag der Initiative ausgesprochen, die Fläche um die Königshoftreppe nutzen zu können. "Es scheint uns, als fehlt den anderen Fraktionen einfach der Mut, mal was Neues auszuprobieren. Falls sich mit der Zeit herausstellen würde, dass die Fläche doch nicht richtig genutzt wird, pflanzt man dann halt das übliche städtische Grün. Mit welche Argumenten die andern Politiker den Bürgern erklären wollen, warum sie eine Fläche lieber zwei Jahre brach liegen lassen, als einer Initiative zu erlauben, kostenlos Apfelbäume und Gemüse für alle dort anzupflanzen, ist mir schleierhaft.", so Lessing weiter.  

Die Grünen fordern nach der Elternbefragung, die Planungen für eine Gesamtschule zügig voranzutreiben.  „Seit langer Zeit setzen sich die Grünen bereits für eine Gesamtschule in Mettmann ein.“, so Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen. „Die Befragung der Eltern hat nun ein eindeutiges Votum ergeben, woraus sich für uns ein Auftrag für die Politik ergibt. Dass CDU und SPD darauf reagieren, indem sie eine Machbarkeitsstudie fordern, ist für uns ein richtiger Schritt, wenn es dadurch nicht zu weiteren Verzögerungen kommt. Denn eine kostspielige Studie, die nur ergibt, dass eine Gesamtschule machbar ist, kann nicht die Lösung sein.“

„Dass eine Gesamtschule in Mettmann machbar wäre, wissen wir bereits. Welche Standorte dafür in Frage kämen und mit welchen Kosten zu rechnen wären, das sind Fragen, die noch nicht geklärt sind.“, so Hanne Steffin-Özlük, Mitglied der Grünen im Schulausschuss. „Daher wollen wir diese Fragen zügig klären, um dann in die verbindliche Elternbefragung zu gehen. Seit dem Auslaufen der Hauptschule haben wir bereits nicht mehr für alle Kinder ein passendes Angebot an weiterführenden Schulen in Mettmann. Auch G9 ist hier nur durch das Berufskolleg möglich. Diese Situation ist untragbar und wir Grünen möchten das ändern, indem wir uns für die Gesamtschule einsetzen. Wir werden dem Antrag im Schulausschuss also zustimmen, wenn er die oben genannten Fragen klärt und nicht zu weiteren Verzögerungen bei der Gründung führt."

Die Grünen begrüßen die Sanierung und Umgestaltung des Düsselrings, fordern aber den Bau eines beidseitigen Radwegs. "Wir sind für die Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2017 für die Planung, Sanierung und Umgestaltung des Düsselrings. Diese Maßnahmen sind überfällig, da diese Straße seit Jahren sanierungsbedürftig ist. Wir GRÜNEN wollten immer die bestehenden Straßen vernünftig unterhalten ehe neue gebaut werden.", so Nils Lessing, Fraktionssprecher. Nach Ansicht der GRÜNEN wurde bei vielen Planungen in der Vergangenheit der Autoverkehr in den Vordergrundgrund gestellt. Lessing dazu: "Wir müssen den Verkehr in Mettmann so gestalten, dass sich in Zukunft noch mehr Menschen zu Fuß, mit dem Bus oder eben mit dem Fahrrad in der Stadt bewegen. Nur so können die Verkehrsprobleme der Stadt dauerhaft gelöst werden." Nach Aussage der Stadt ist es nicht möglich einen beidseitigen Radweg einzurichten. Christoph Hütten, grünes Mitglied im Planungsausschuss meint allerdings: "Wir können uns bei der jetzigen sehr großen Fahrbahnbreite gut vorstellen, dass ein Fahrradweg zusätzlich zur PKW-Fahrspur realisiert werden kann. Daher werden wir einen passenden Antrag für den Planungsausschuss stellen und die Stadt auffordern alternative Planungen mit Fahrradweg vorzustellen. Das Fahrrad ist eben kein reines Freizeitvergnügen mehr, sondern zumindest in der Stadt eins der besten Verkehrsmittel."