Der Polizeisportverein (PSV) hat eine detaillierte Analyse der derzeitigen Gefahrenpunkte und Schwächen im Mettmanner Radwegenetz erstellt und Sofortmaßnahmen aufgeführt, um diese kostengünstig zu beheben.

„Die Vorschläge des PSV nun gegen das von der Verwaltung zu erstellende Radverkehrskonzept ausspielen zu wollen, wie es von manchen Seiten zu hören ist, halten wir für fatal“, erklärt Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen. „Seit Jahren fordern wir, ein Radverkehrskonzept zu erstellen und umzusetzen. Hier werden wir weiterhin den Druck hochhalten. Allerdings ist das Konzept – auch wenn es endlich in Auftrag gegeben wird – Grundlage eines langfristigen Umbaus der Infrastruktur. Bei den Vorschlägen des PSV handelt es sich um praktikable, kurzfristig und preisgünstig umsetzbare Lösungen. Beides ergänzt sich also hervorragend“

Heike Ogan, Fraktionssprecherin der GRÜNEN, fügt hinzu: „Jeder Schritt in Richtung einer Verringerung des motorisierten Individualverkehrs und somit für Klimaschutz und Sicherheit muss zeitnah umgesetzt werden. Dass dieser Vorschlag darüber hinaus aus der Zivilgesellschaft kommt, ist aus unserer Sicht ein Beispiel effektiver Bürgerbeteiligung."
 

Anlässlich des Jubiläums zum 40-jährigen Bestehen der Grünen in diesem Jahr veranstaltete der Grüne Ortsverband Mettmann am Samstag in der Kulturvilla eine große Party!

Unsere OV-Sprecherin Rebecca Türkis übernahm die Moderation und leitete durch den Abend. Den Programmbeginn machten Ulla Schnelting und Eckard Steffin, die als erste Grüne Mitglieder des Mettmanner Stadtrates vor allem aus der Gründungszeit der Mettmanner Grünen berichteten. Dabei wurden neben kleineren Anekdoten auch gesangliche Einlagen geboten, bei denen das Publikum schnell mit einstimmte. Nils Lessing, der aktuell Fraktionssprecher im Stadtrat ist, gab einen Einblick in die aktuellen Debatten in Mettmann und erzählte ebenfalls aus seine Anfangszeit bei den Grünen. Den Schluss übernahm Mike Raschke, der einen Ausblick auf die Zukunft gab und dabei auch appellierte, die Jugend nicht aus dem Blick zu verlieren.

Erstmals wurden im Anschluss mit Host Diekkämper, Heike und Andreas Ogan, Nils Lessing, Doris Liebfried, Christoph und Petra Hütten und Ulla Schnelting die Mitglieder geehrt, die bereits seit über 20 Jahren Mitglied bei den Grünen sind.

Nach den offiziellen Feierlichkeiten ging dann die Party mit der Buffeteröffnung sowie Musik und Tanz erst richtig los! Es wurde bis spät in den Abend gefeiert, alte Fotos angeschaut und in Erinnerungen geschwelgt!

Nach Bekanntgabe der von CDU- und SPD-Vorstand ins Rennen gebrachten Personalie für die Bürgermeisterwahl beziehen die GRÜNEN Stellung. 

Bereits am 2. Dezember hatte die Mitgliederversammlung entschieden, eine gemeinsame Kandidatur von CDU und SPD nicht zu unterstützen.

Rebecca Türkis, Sprecherin des GRÜNEN Ortsverbands, dazu: „CDU und SPD stehen für ein ‚Weiter so‘ in der Mettmanner Kommunalpolitik. Wir wollen einen echten Neustart für Mettmann, um die drängenden sozialen und ökologischen Herausforderungen unserer Zeit mutig zu bearbeiten." 

"In den rund neun Monaten bis zur Kommunalwahl besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich alternative Kandidatinnen und Kandidaten positionieren", ergänzt ihr Sprecherkollege Christoph Hütten.

Die Mettmanner GRÜNEN wollen sich für eine schnelle Einleitung des Abrissverfahrens der  Stadthalle einsetzen. In der kommenden Ratssitzung schlägt die Verwaltung vor, das denkmalrechtliche Verfahren für einen Abbruch der Stadthalle einzuleiten. 

Doris Liebfried, Ratsmitglied der GRÜNEN dazu: „ Die veranschlagten 14 Millionen Euro für die Sanierung von der für Mettmann überdimensionierten Stadthalle rechtfertigen den Abriss und den Neubau eines modernen Bürgerzentrums nach heutigen ökologischen und nachhaltigen Standards, wie von uns seit langem gefordert.  Die Stadthalle belastet den Haushalt, neben dem Sanierungsstau, jedes Jahr mit ca. 500000 Euro. Ein weiteres Schieben der Entscheidung halten wir für nicht sinnvoll und in der Betrachtung des Haushalts der Stadt auch nicht vertretbar. Darüber hinaus wird sich die Angebotssituation in einer sanierten Halle nicht verbessern lassen, da sich die bauliche Struktur, wie z.B. die Untrennbarkeit der Halle und die fehlende vollkommene Barrierefreiheit, nicht ändern wird. “

Der Haupt- und Finanzausschusses hatte vor einem Jahr beschlossen, das Areal unter der Maßgabe „Errichtung einer Mehrzweckhalle“ zu überplanen, die Planungen wurden aber wegen der ausstehenden Entscheidung über die Denkmalwürdigkeit der Halle auf Eis gelegt. Obwohl das Gebäude als Denkmal festgestellt wurde, besteht  für die Stadt dennoch die Möglichkeit, über das Gebäude und Grundstück frei verfügen zu können. Dafür muss in einem Verfahren eine ausreichende Begründung zur Wirtschaftlichkeit und eine Dokumentation vorgelegt werden. 

„Wir müssen jetzt mit Nachdruck in das Verfahren gehen und die Stadt sollte auch Fördermittel für die Erstellung der geforderten Dokumentation beantragen. Rat und Verwaltung müssen jetzt versuchen, den Zeitverlust durch die viel zu lange Entscheidungsdauer des Ministeriums wieder aufzuholen.  Wir GRÜNE fordern bei der Überplanung des Geländes Vorgaben über die Nutzung regenerativer Energien, Regenwassernutzung, die ökologischen Gestaltung der Außenbereiche und die Berücksichtigung von Klimaanpassungsmaßnahmen zu machen. Weiterhin ist uns wichtig, dass die Bibliothek als wichtige Nutzerin der bisherigen Stadthalle von Anfang an in die Planungsprozesse mit eingebunden wird.“, so Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN.

Im Bürgerausschuss am 5.11 liegen zwei Anregungen zur Förderung des Radverkehrs vor. Bei der einen Anregung wird vorgeschlagen mehr öffentliche Fahrradabstellplätze zu schaffen, in der anderen geht es um die Errichtung von zwei weiteren Ladestationen für eBikes. Die GRÜNEN kündigen an diese Anregungen zu unterstützen. „Wir finden die beiden Bürgeranregungen zur Förderung des Radverkehrs sehr gut und wir denken es ist falsch sich hier auf die Umsetzung des Radverkehrskonzepts vertrösten zu lassen. Die Schaffung von mehr Parkplätzen für Radverkehr verdeutlicht, dass Mettmann in Zukunft auf den Fahrradverkehr setzt.  Das Angebot an praxistauglichen öffentlichen Abstellplätzen ist jetzt bereits zu knapp. Eine bessere Struktur für den Fahrradverkehr steigert auch die Akzeptanz und Attraktivität des Fahrradfahrens an sich und ist daher nur zu begrüßen. Die Schaffung von mehr Ladestationen für e-Bikes würde darüber hinaus zeigen, dass Mettmann den Radverkehr auch aus touristischer Sicht ernst nimmt. Wer mit einem e-Bike von weiter her eine Radtour zum Beispiel ins Neandertalmuseum macht, freut sich sicher in Mettmann eine öffentliche Ladestation zu finden.“, so Nils Lessing grüner Fraktionssprecher.

Die Mettmanner GRÜNEN positionieren sich zur Forderung der SPD, aufgrund „schlechter Stimmung in der Bevölkerung“ die Johannes-Flintrop- und Breitestraße wieder für den Autoverkehr zu öffnen.

In der Presse wird die SPD mit der Aussage zitiert, dass das Auto dann wieder Vorrang habe. Genau dies sehen die Mettmanner GRÜNEN kritisch. Viele Bürger*innen und Initiativen fordern Lösungen gegen die Verkehrsüberlastung durch den motorisierten Individualverkehr und damit eine Verringerung von Lärm- und Schadstoffbelastung, Stau und Unfällen. Laut einer Studie des Umweltbundesamtes wünschen sich 82% der Menschen in Deutschland weniger Autos in den Städten, mehr öffentlichen Nahverkehr und mehr Fuß- und Radwege. Gerade in Mettmann wird deutlich, dass hier die Stellschrauben liegen, da Veränderungen an der Straßenführung lediglich zu Engpässen an anderer Stelle führen. Außerdem sollte eine attraktive Umgestaltung des Jubiläumsplatzes umgesetzt werden, bevor eine erneute Änderung der Verkehrsführung erfolgt.   Mehr »

Im Bürgerausschuss steht eine Bürgeranregung auf der Tagesordnung, auch in Mettmann gelbe Tonnen für die Abfuhr der Kunststoffverpackungen wählen zu können.  Die Fraktion der GRÜNEN unterstützt diese Forderung und ist mit der Antwort der Verwaltung auf die Bürgeranregung nicht zufrieden.  Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN dazu: „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass es in Mettmann nicht möglich sein soll, zwischen gelben Tonnen und Säcken zu wählen. In vielen Städten um uns herum stellt das kein Problem dar. Die Stadt Mettmann lässt sich von der AWISTA auf eine mögliche Option 2023 vertrösten. Auch wenn die Einsammlung der gebrauchten Verpackungen nicht in die Zuständigkeit der Stadt fällt, sollten doch jetzt deutliche Forderungen nach einer sofortigen Wahlmöglichkeit zwischen Säcken und Tonnen an die AWISTA gestellt werden.“  „Die AWISTA wird ja vom Dualen System Deutschland nur beauftragt, den Verpackungsmüll einzusammeln, allerdings hat die Verpackungsindustrie kein so großes Interesse, weniger Kunststoff herzustellen. Immer mehr Menschen wollen aber ökologischer leben, und dazu gehört auch, weniger Plastikmüll zu produzieren. Extra neue Müllbeutel aus Plastik zu verwenden um die Kunststoffabfälle zu entsorgen, obwohl es auch mit gelben Tonnen funktioniert, ist überhaupt nicht nachzuvollziehen“, kommentiert Lessing.  

Bei den Mettmanner GRÜNEN ist die Freude groß, dass ihr Antrag, dem Klimaschutz in Mettmann in Zukunft eine hohe Priorität einzuräumen, eine deutliche Mehrheit im Rat gefunden hat.  Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN, dazu: „Mettmann macht sich jetzt auf den Weg eine klimafreundliche Stadt zu werden. Damit dieses Ziel nicht nur auf dem Papier steht und das Gewissen beruhigt, müssen ab sofort die richtigen Weichen von Rat und Verwaltung gestellt werden. Jetzt muss gehandelt, nicht nur geredet und geschrieben werden. Die  Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, darunter viele Jugendliche und junge Erwachsene, erwarten auch ein entschlossenes Vorgehen der Stadt in Sachen Klimaschutz. Die Verwaltung muss beispielsweise zeitnah aufzeigen, mit welchem Personal sie den Bereich Klimaschutz abdecken will. Hier werden wir für die nächste Haupt- und Finanzausschusssitzung konkrete Ergebnisse einfordern.“ In dem Antrag der GRÜNEN wurde der Bürgermeister aufgefordert, das schon bestehende Klimaschutzkonzept umzusetzen und eine Stelle für die Aufgabe „Klimamanagement“ darzustellen. Außerdem sollen bei zukünftigen Entscheidungen des Rates und der Stadt die Auswirkungen auf das Klima, die Umwelt und die Natur erläutert  werden. „Die Stadt ist jetzt gezwungen, sich bei klimarelevanten Entscheidungen Gedanken über Möglichkeiten einer Reduktion von Treibhausgasen zu machen und dies auch in den Vorlagen aufzuzeigen. Damit Mettmann eine klimafreundliche Stadt werden kann, muss darüber hinaus das Klimakonzept von 2015 fortgeschrieben werden. Klimafreundliche Stadt zu sein, heißt natürlich auch, den Ausbau des Fußgänger- und Fahrradverkehrs sowie des öffentlichen Nahverkehrs zu fördern. Hierzu können Vorschläge aus dem Verkehrsentwicklungsplan aufgegriffen und erweitert werden. Neben der Eindämmung des Klimawandels wird dies auch helfen, die Lärm- und Stauprobleme zu lösen und damit die Lebensqualität in Mettmann zu erhöhen“, so Lessing weiter.

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Mettmann lehnen Gebührenerhöhungen, wie von der Verwaltung in der neuen Fassung der Entgeltordnung der Musikschule vorgeschlagen, ab. 

„Nach wie vor freuen wir uns über die Leistungen der Musikschule; die Ausbildungsqualität muss jedoch erhalten und die Unterrichtsentgelte bezahlbar bleiben. Daher fordern wir, die Unterrichtsentgelte und Instrumentenleihgebühren auf dem Stand der gültigen Entgeltordnung zu belassen und in die neue Fassung zu übernehmen“ so der Fraktionsvorsitzende Nils Lessing. 

Die Haushaltskonsolidierung in 2010 hat zu nicht unerheblichen Gebührenerhöhungen geführt. Die Landesregierung hat zudem in 2017 die Gebührenbefreiung für das JeKi/JeKitsProgramm von 4 auf 2 Jahre verkürzt; dies bedeutet schon eine Mehrbelastung für Familien, deren Kinder weiter unterrichtet werden möchten. Die von „JeKits“ angestrebte Chancengleichheit endet somit nach 2 Jahren.

 „Für Kinder aus Familien, die jetzt schon mit knappen Mitteln auskommen müssen, ist der Unterricht oft nicht mehr finanzierbar. Eine soziale Einschränkung kann aber auch durch den präventiven Effekt der Musikschule aufgefangen werden.Es ist und bleibt Aufgabe städtischer Bildungspolitik, allen Kindern Zugang zu kultureller Bildung zu ermöglichen, dafür setzen sich DIE GRÜNEN weiterhin ein“ sagt Doris Liebfried.

Zudem sind sowohl eine städtische Musikschule, als auch eine attraktive, von Eltern gewünschte Schullandschaft, weiche Standortfaktoren und für die Wirtschaftsförderung nicht zu unterschätzen

Am 16.3. veranstaltete die extremrechte Organisation „Der dritte Weg“ einen Aufmarsch durch die Mettmanner Innenstadt. Mit Fahnen, Uniformen und rechten Parolen machten sie lautstark auf sich aufmerksam. Die Demonstration war offenbar angemeldet worden.

Die GRÜNEN sind absolut entsetzt, dass dieser Aufmarsch durch Mettmann gezogen ist. Besonders enttäuscht sind sie dabei von der Verwaltung, die offenbar davon im Voraus wusste. Eine Vorabinformation durch den Bürgermeister wäre in diesem Fall dringend notwendig gewesen. Die Bürger*innen wussten nichts von dem bevorstehenden Aufmarsch und viele waren natürlich umso fassungsloser, als sie von dem Aufmarsch in der Innenstadt überrascht wurden.

Dass Mettmann so etwas nicht toleriert, zeigten die etwa 100 Gegendemonstranten, die sich spontan vor allem auf dem Jubiläumsplatz versammelten und lautstark gegen die Nazis demonstrierten. Diese tolle Reaktion der Mettmanner*innen zeigt aber umso deutlicher, wie viele sich eine Information vorab gewünscht hätten, damit der Protest noch größer und deutlicher hätte ausfallen können. Die Enttäuschung über das Verhalten von Polizei und Verwaltung ist daher sehr groß. Die Grünen werden in der kommenden Ratssitzung deshalb noch einmal nachhaken. So eine Aktion ohne organisierten Gegenprotest darf sich in Mettmann nicht wiederholen! Die GRÜNEN sehen die Bürgermeister in der Pflicht, ihre Bürger*innen vor solchen Aufmärschen zu warnen und sich dafür einzusetzen, damit die Mettmanner*innen ihr Recht wahrnehmen können, ein Zeichen gegen rechte Hetze in Mettmann zu setzen.

Die GRÜNEN wollen sich dafür einsetzen, dass möglichst schnell eine Demonstration gegen die rassistische und nationalistische Hetzte in Mettmann stattfinden wird. 

Die GRÜNEN sind enttäuscht von der Vorlage der Verwaltung zum Schulausschuss und fordern ein zügigeres Vorgehen der Stadt in Sachen Gesamtschule. „Der Stadtrat hat im Dezember mit großer Mehrheit entschieden, dass im Jahr 2019 eine verbindliche Elternbefragung zur Gesamtschule stattfinden soll. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt Gespräche mit der Bezirksregierung zu führen um die Rahmenbedingungen zu klären. In den jetzigen Aussagen der Verwaltung werden viele Gründe für eine weitere Verschiebung der Elternbefragung herbei geschrieben. Das ist enttäuschend und das sollte die Politik auch so nicht akzeptieren.“, findet Hanne Steffin-Özlük, Mitglied der Grünen im Schulausschuss. Weil die Stadt bis jetzt keinen Termin bei der Bezirksregierung hatte und das beauftragte Gutachterbüro erst ab Herbst Zeit hat, möchte die Verwaltung einen neuen Zeitplan aufstellen. „Wir wollen das Thema auch in der nächsten Ratssitzung behandelt wissen. Bis dahin muss die Stadtverwaltung mehr anbieten, als eine Verschiebung von Befragung und möglichen Schulstart um ein weiteres Jahr. Der Bürgermeister sollte dem Thema eine höhere Priorität beimessen.“, fordert Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN. 

Am Mittwoch, den 6.3.19, laden wir um 19 Uhr alle Interessierten ins Café am Markt zum ersten offenen grünen Treff ein. Wir freuen uns auf viele spannende Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, denn aktuelle politische Themen in Mettmann gibt es ja immer. Deshalb werden wir den offenen grünen Treff auch ab sofort regelmäßig immer am ersten Mittwoch im Monat wiederholen.

Die Mettmanner GRÜNEN begrüßen die Gründung einer gemeinsamen Bürgerinitiative zum Thema Verkehr in Mettmann. Unter dem Titel „Initiativen für MEttmann“ hatten sich vergangene Woche vier, mit der aktuellen Verkehrsführung unzufriedene Bürgerinitiativen, unter einem Dach zusammengefunden. Nils Lessing, GRÜNER Fraktionssprecher dazu: „Die Forderungen der gemeinsamen Initiative, wie ein Lärmaktionsplan oder weitere Temporeduzierungen unterstützen wir natürlich ausdrücklich. Beim Thema Verkehr in der Stadt kann es nicht in erster Linie um die bessere Erreichbarkeit von Parkplätzen gehen, sondern die Lebensqualität und das Wohlbefinden aller Mettmann Bürgerinnen und Bürger muss im Mittelpunkt der Entscheidungen im Rat stehen.“ Die GRÜNEN wollen jetzt ein gemeinsames Gespräch zwischen der neuen Bürgerinitiative und den Ratsfraktionen initiieren. „Wir denken es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, dass sich Vertreter aller Ratsfraktionen zusammen mit der Bürgerinitiative an einen Tisch setzen. Eine konstruktive Lösung der festgefahrenen Mettmanner Verkehrsprobleme ist nur in einem Dialog möglich und ein runder Tisch mit allen Betroffenen bietet dazu viele Chancen“, so Lessing weiter.