Archiv 2016

21.10.2016

GRÜNE gegen Erhöhung der Kitagebühren 

Die GRÜNEN sind gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene 9% Erhöhung der Kitagebühren. „Wir GRÜNE werden, wie schon bereits im Jugendhilfeausschuss, sowohl im Hauptausschuss als auch im Rat gegen diese Gebührenerhöhung stimmen. Eines unser GRÜNEN Ziele ist es, Mettmann kinder- und familienfreundlicher zu gestalten, da passen höhere Kitagebühren einfach nicht ins Bild.“, so Fraktionssprecher Nils Lessing. 

Die geplante Gebührenerhöhung ist eine sog. Haushaltskonsolidierungsmaßnahme, mit der 100.000 Euro pro Jahr generiert werden sollen. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass in Zukunft Eltern bis 25.000 Euro, statt bisher 15.000 Jahreseinkommen von den Gebühren befreit werden sollen. Diese Anpassung ist überfällig und Mettmann läge damit auch im Durchschnitt der umliegenden Städte. Die gleichzeitige Erhöhung für alle Einkommensstufen ist aber nicht zu vermitteln, es geht ja hier nicht um eine 9%ige Qualitätsverbessung in den Kitas, sondern um das Stopfen von Haushaltslöchern aus der Vergangenheit. Wir wollen natürlich auch sparen, aber eben nicht im Jugend- und Sozialbereich“, so Lessing weiter. 


19.10.2016

Direktkandidat für die Landtagswahl

Grüne wählen Peter Knitsch

Peter Knitsch aus Erkrath tritt für Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 im Wahlkreis Mettmann II (Erkrath, Haan, Teile von Mettmann und Hilden) an. Mit großer Mehrheit wurde der 56-jährige Jurist, der als Staatssekretär bei Minister Johannes Remmel im Ministerium für Klimaschutz, Umweltschutz, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz tätig ist, jetzt in einer Kreismitgliederversammlung gewählt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Erhalt von ökologisch wertvollen Freiflächen, besserer Lärmschutz insbesondere im Verkehrsbereich, gute Bildung für alle Kinder und eine besserer finanzielle Ausstattung der Kommunen sind zentrale Anliegen des verheirateten Vaters von drei Kindern. 

Peter Knitsch verfügt über langjährige politische Erfahrungen und ist in seinem Wahlkreis fest verankert. So war Peter Knitsch mehrere Jahre Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsmitglied in Erkrath und ist bis heute Vorsitzender der Erkrather Grünen. Ehrenamtlich aktiv ist er außerdem als Vorsitzender des Hochdahler Fußballvereins Rhenania und als Mitglied im Vorstand des Erkrather Stadtsportverbandes, aktuell kümmert er sich dort vor allem um die Integration von jungen Flüchtlingen. 

Peter Knitsch: „Die Landespolitik hat etwa über den Regionalplan oder die Vergabe von Fördergeldern großen Einfluss auch auf die Städte im Kreis Mettmann. Hier will ich meine Erfahrungen und Kompetenzen für unsere Kommunen und die Menschen im Kreis nutzen. Eine starke Grüne Fraktion im nächsten Landtag ist der Garant für eine Politik, die den Erhalt unserer Umwelt und des Klimas mit einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, Chancengerechtigkeit und einer angemessenen sozialen Absicherung verbindet“. 


14.09.2016

Innenstadtkonzept

GRÜNE wollen Sperrung der Innenstadt für den Durchgangsverkehr

Im Vorfeld des kommenden Planungsausschusses haben sich die GRÜNEN noch einmal mit allen Argumenten für und gegen die sog. Netztrennung an der Johannis-Flintrop/ Breitestrasse auseinandergesetzt. Nils Lessing, Fraktionssprecher, dazu: „Wir GRÜNE wollen besonders eine für Fußgängerinnen und Fußgänger attraktive Umgestaltung der Breite Straße, der Johannes-Flintrop-Straße und des Jubiläumsplatzes. Die Aufenthalts- und auch die Wohnqualität in der Innenstadt lässt sich nur mit einer sehr drastischen Verminderung des PKW- und LKW- Verkehrs erreichen. Die Fachleute aus der Verwaltung und den Planungsbüros haben uns schlüssig dargelegt, dass dies nur mit einer Netztrennung und der Sperrung der Schwarzbachstrasse möglich ist. Auch wenn eine gleichberechtigte Nutzung der Breite Straße durch Fußgänger und Autofahrer eine schöne Vorstellung wäre, lässt die Straßenführung dies hier einfach aus Sicherheitsgründen nicht zu.“


17.08.2016

Umgang mit der Verwaltung

GRÜNE wollen sachliche Debatte zur Stadthalle 

Die GRÜNEN fordern von den anderen Fraktionen im Rat einen anderen Umgang mit der Verwaltung und dem Bürgermeister. Die grüne Fraktion wollte auch die schnelle Einberufung der Fraktionsvorsitzenden-Runde, hatte aber den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und UBWG nicht mitunterzeichnet.

Nils Lessing, Fraktionssprecher: „Der Ton, der gegenüber dem Bürgermeister in Briefen und Pressemitteilungen angeschlagen wird, entsetzt uns schon ziemlich. Wir GRÜNE halten eine sachliche Debatte für angebracht. Die diversen Unterstellungen und respektlosen Anfeindungen bringen uns weder in der Sache weiter, noch sind sie eine gute Werbung für die Stadt Mettmann oder gar die politische Kultur im Stadtrat.“   Mehr>>


03.07.2016

Fairtrade-Stadt Mettmann

GRÜNE wollen Mettmann zur Fairtrade-Stadt machen

Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass Mettmann zur Fairtrade-Stadt wird. Mit der vom Trainsfair-Verein initiierten Aktion „Fairtrade-Stadt“ können Kommunen ein Zeichen für die Förderung des gerechten Handels mit den Staaten des Südens setzen. In Deutschland haben sich schon über 400 Städte an der Aktion beteiligt und den Titel Fairtrade-Kommune erlangt.  Im Kreis Mettmann sind die Städte Erkrath, Haan und Monheim vor kurzem Fairtrade-Stadt geworden. Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN dazu: “In Mettmann engagieren sich u.a. Einzelpersonen, kirchliche Gruppen, Vereine und der Welt-Laden für den fairen Handel und die Unterstützung der armen Länder der südlichen Weltkugel.  Die von uns beantragte Beschlussfassung und der Titel einer „Fairtrade-Stadt Mettmann“ würde dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützen und würdigen. Außerdem könnten neue Partner und mehr Bürgerinnen und Bürger für die Idee einer gerechten Welt gewonnen werden.“  Mehr>>


08.05.2016

Mitgliederversammlung bei den Grünen

Neuer Vorstand gewählt

Wir GRÜNEN in Mettmann haben uns neu erfunden, ein wenig.

am Montag, 11.4.2016, fand eine Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE GRÜNEN Mettmann mit Vorstandswahl statt.

Als gleichberechtigte Sprecherinnen, bzw. Sprecher wurden Petra Hütten (neu) und Christoph Hütten (wie bisher) gewählt. Die bisherige und neue Schatzmeisterin ist Heike Ogan.

Die Schriftführung übernimmt Dr. Tina Günther. Beisitzer mit verschiedenen Aufgaben (SakuBü, Geschäftsführung, Arbeitskreise, etc.) sind Horst Diekkämper, Eberhard Backeshoff, Pia Liebfried, Heike Linnert und Doris Liebfried.


06.05.2016

Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung 

GRÜNE gegen Parkgebühren auf Hammer- und Seibelplatz

Die GRÜNEN wenden sich gegen die geplante Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf den Hammer- und Seibelparkplatz. „Wir wollen erst mal nur das in der letzten Ratssitzung beschlossene Konzept mit einer moderaten Ausweitung der Parkräume und der 15-minütigen Brötchentaste umgesetzt sehen.“, fordert Nils Lessing, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Die besonders von Berufspendler genutzten Parkplätze auch zu bewirtschaften halten wir für falsch, da es dann sicher zu einer Verlagerung in die Wohngebiete kommen wird. Über Parkautomaten an diesen Plätzen können wir nachdenken, wenn Mettmann noch besser an den ÖPNV in der Region angebunden ist.“, so Lessing weiter. Die GRÜNEN wollen darüber hinaus nach einem halben Jahr mit dem neuen Parkraumkonzept Informationen von der Stadtverwaltung, wie sich die finanziellen Auswirkungen darstellen.


04.04.2016

Grüne Stellungsnahme zum Nachtragshaushalt

GRÜNE: „Eigentlich befinden wir uns schon im Nothaushalt“

Nils Lessing, Fraktionssprecher zum Nachtragshalt: „Ein großer Teil der jetzigen Haushaltsmisere resultiert aus jahrzentelangen falschen Schwerpunktsetzungen aller anderen Fraktionen. So ist die Gründung eigener Stadtwerke erst angepackt worden, als andere Städte längst schon damit erfolgreich wirtschafteten oder die Entscheidung über die Zukunft der Stadthalle wurde zu lange vertagt. Darüber hinaus wurden die weichen Standortfaktoren wie z.B. ausreichende Kitaplätze, Angebote in der Jugendarbeit oder ein buntere Schullandschaft lange nur auf Sparflamme gekocht. Stattdessen wurde besonders der Autoverkehr gefördert und viel Geld in Planungen und Bau von neuen Straßen gesteckt. Die vielen Millionen, die in die Seibelspange geflossen sind und die noch zu leistenden Folgekosten fehlen jetzt dringend im Haushalt, wobei die Verkehrsprobleme mit dem Bau dieser Straße leider auch nicht gelöst wurden.“ Mehr>>


26.02.2016

Offener Brief an die mit uns im Rat vertretenen Fraktionen

Bürgerbeteiligung und Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements

Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

der am 17. Februar 2016 im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr behandelte Antrag der SPD, der u.a. zum Inhalt hatte, Pflanzungen im Rahmen der „essbaren Stadt“ an der Treppe am Königshof zu „untersagen“ ist in diesem Punkt bei uns auf Unverständnis getroffen. Unsere Fraktionen haben als einzige gegen diesen Antrag gestimmt.

Sicher ist niemandem entgangen, dass dieser Antrag auch in breiten Teilen der Mettmanner Bevölkerung auf Unverständnis trifft.  Mehr>>


06.02.2016

Karneval 2016 – Refugees welcome


20.01.2016

Initiative des Mettmanner Bürgerforums

GRÜNE wollen „essbare Stadt“ am Königshof

Die GRÜNEN in Mettmann begrüßen die Initiative des Vereins Mettmanner Bürgerforum „Essbare Stadt“ ausdrücklich. „Wir freuen uns über die Idee, den Enthusiasmus, die fachlich kompetente Auswahl der Pflanzen und deren geplante Standorte. Mitglieder des Vereins haben viel Mühe in das Projekt gesteckt, das lässt sich aus deren Präsentation leicht ersehen.“, so Christoph Hütten, Ratsmitglied der GRÜNEN.

„Lasst dem Bürger ein wenig Freiraum! Stadtverwaltung, Rat und ggf. die Kämmerei mögen diese und solche Initiativen unterstützen. Wir GRÜNE wollen genau das!“, so Hütten weiter.