01.12.2013

Trennung von Kommunal- und Bürgermeisterwahl

Grüne bedauern Entscheidung des Bürgermeisters

Die Grünen in Mettmann bedauern die Entscheidung des CDU-Bürgermeisters Bernd Günther, nicht frühzeitig zur Kommunalwahl sein Amt niederzulegen und sich schon 2014 neu wählen zu lassen. Eine Anfrage der Grünen im Haupt- und Finanzausschuss ergab, dass auf die Stadt Mettmann durch die Trennung von Kommunal- und Bürgermeisterwahl Mehrbelastungen von ca. 22.000 Euro zukommen.

Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen, dazu: „Eine Mehrzahl von Bürgermeistern in den umliegenden Kommunen haben sich zum Rücktritt entschieden. So sparen sie ihren Kommunen erhebliche finanzielle Belastungen, weil 2015 keine zusätzliche Bürgermeisterwahl durchgeführt werden muss. Zusätzlich zu den Kosten können 2 Wahltermine sich auch negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken.“

Zudem besteht aus Sicht der Grünen die Gefahr, dass die Kommunalpolitik durch die zwei aufeinanderfolgenden Wahlen für 2 Jahre gelähmt wird und an wichtigen Projekten nicht mit der notwendigen Aufmerksamkeit weitergearbeitet wird.

„Bürgermeister werden für gute Arbeit in der Regel auch wiedergewählt. Dies hätte auch Herrn Günther davon überzeugen müssen, sein Amt früher niederzulegen und sich einer Wiederwahl zu stellen, wenn er von sich überzeugt wäre.“, so Hanne Steffin-Özlük, stellvertretende Fraktionssprecherin der Grünen.

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URL:http://gruene-mettmann.de/archiv/archiv-2013/expand/495665/nc/1/dn/1/